Flutpolder Wörthhof

Raumordnungsverfahren (ROV)

Raumordnungsverfahren werden für große Vorhaben durchgeführt, die Auswirkungen über die Gemeindegrenzen hinaus haben. Im Raumordnungsverfahren wird geprüft, ob ein Projekt mit den Zielen und Vorgaben der Landes- und Regionalplanung vereinbar ist. Die Belange des Umweltschutzes spielen dabei eine große Rolle. Beteiligt werden die berührten Gemeinden und Landkreise, die regionalen Planungsverbände, betroffene Behörden, sonstige öffentlich-rechtliche Körperschaften wie der Bayer. Bauernverband, Unternehmen sowie die anerkannten Naturschutzverbände wie der Bund Naturschutz. Die Bürger werden über die Gemeinden eingebunden.

• Allgemeine Hinweise zum Raumordnungsverfahren - Regierung der Oberpfalz

Planung

Nach Durchführung des Raumordnungsverfahrens wird eine raumverträgliche Variante ausgeplant. Die Planungstiefe erhöht sich, z.B. werden detaillierte Pläne zu den Bauwerken erarbeitet.

Planfeststellungsverfahren

Planfeststellungsverfahren sind vergleichbar mit Baugenehmigungsverfahren. Beide Verfahren haben die Erteilung von Baurecht zum Ziel. Dies geschieht im Baugenehmigungsverfahren mit der Erteilung der Baugenehmigung, im Planfeststellungsverfahren mit Erlass des Planfeststellungsbeschlusses. Der Planfeststellungsbeschluss stellt also die "Baugenehmigung" für das beantragte Vorhaben dar. Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens findet eine direkte Einbindung der Öffentlichkeit statt. Die Pläne werden öffentlich ausgelegt.

Bau

In der Bauphase wird das Vorhaben entsprechend dem Planfeststellungsbeschluss umgesetzt. Vor Umsetzung des Bauvorhabens müssen detaillierte Ausführungsplanungen wie Schalungspläne, Bewehrungspläne etc. ausgeplant werden.

Variantenübersicht

Zum Stand Mai 2018 wurden sechs Varianten für den Umgriff eines Polders Eltheim und drei Varianten für einen Polder Wörthhof erarbeitet. Die jeweilige Linienführung und Höhe der Deiche war zu diesem frühen Planungsstadium noch nicht genau bekannt. Zum Teil können bestehende Deiche ertüchtigt werden, zum Teil müssen neue Deiche gebaut werden. Für eine erste Abschätzung des Flächenbedarfs der Deiche werden - unabhängig von deren Höhe - bei bestehenden und nur zu verstärkenden Deichen eine maximale Breite von 40 m angesetzt, bei neu zu errichtenden eine maximale Breite von 50 m. Die Vorhalteflächen (siehe Tabelle) sind die insgesamt benötigten Deichaufstandsflächen.Diese sind in den Werten der jeweiligen Polderfläche enthalten. Weiterer Flächenbedarf entsteht durch die Anlage von Entwässerungsgräben und –anlagen sowie durch das Wegenetz. Detailplanungen dazu erfolgen in den später dafür vorgesehenen Planungsschritten. Eine Übersicht zu den Kenndaten der einzelnen Varianten kann den folgenden Abbildungen entnommen werden:

Variantenübersicht Flutpolder Wörthhof (Stand 03.05.2018)

Variantenübersicht Flutpolder Eltheim (Stand 03.05.2018)

Hochwasserdialog

Der Hochwasserdialog fand vor Beginn und während der Vorplanung für das Raumordnungsverfahren (ROV) von Februar 2015 bis zur Einreichung der Unterlagen für das ROV im Februar 2023 statt. Ziel des Hochwasserdialogs war es Vertrauen aufzubauen und eine Gesprächskultur auf Sachebene zu fördern. Der Bevölkerung wurde die Möglichkeit geboten, Fragen, Einwände und konstruktive Vorschläge einzubringen, und so zum Hochwasserschutz in der eigenen Region beizutragen.

Sorgen und Fragen der Bevölkerung

Besonders die Grundwassersituation bereitet den Anrainern Kopfzerbrechen: es besteht die Sorge, dass es zu einem Anstieg des Grundwassers in bebauten Flächen und somit zu nassen Kellern kommen könnte. Doch auch die Landwirtschaft ist mit den geplanten Flutpoldern aufgrund der Flächenverluste für die notwendigen Deiche sowie die erwarteten Einschränkungen in der Bewirtschaftung nicht einverstanden. Zudem wird die Zerstörung des Landschaftsbildes sowie der Verlust von wertvollen Lebensräumen (z.B. Magerwiesen) befürchtet. Alternative Rückhaltestandorte an anderen Gewässern werden gefordert.

Zahlreiche Fragen mussten geklärt werden, wie zum Beispiel:

• Welche Auswirkungen hat ein Flutpolder auf das Grundwasser?
• Wie wirkt sich ein Flutpolder auf gefährdete Tier- und Pflanzenarten aus?
• Welche Auswirkungen hat der Flutpolder auf die landwirtschaftliche Nutzung?

Fragen und Antworten aus dem Dialogprozess

Im Rahmen Dialogprozesses wurden viele Fragen gestellt, mit denen sich eine Arbeitsgruppe beschäftigte und eine ausführliche Liste erarbeitet hat, in der die Standpunkte der Behörden und der Interessensvertreter gegenübergestellt wurden. Dabei haben mitgewirkt: die Interessensvertreter, die betroffenen Kommunen, das Landratsamt Regensburg, der Bayerische Bauernverband, die Donau-Naab-Regen-Allianz, die Regierung der Oberpfalz, das Bayerische Landesamt für Umwelt und das Wasserwirtschaftsamt Regensburg. Begleitet und unterstützt wurde der Prozess von einem externen Moderationsbüro.

Umweltministerin Scharf bei der Übergabe; Foto: Landkreis Regensburg, Harald Hillebrand

Als Ergebnis wurde das Positionspapier und die sogenannte Shortlist als eine Kurzzusammenfassung über den aktuellen Stand im Hochwasserdialog am 24. Januar 2017 Umweltministerin Ulrike Scharf überreicht. Das Dokument gibt einen Überblick über Konsens und Dissens zwischen Interessensvertretern und Behörden.

• gemeinsame Presseinformation zur Übergabe der Shortlist

Diskussionsforen

Es wurden überregionale als auch regionale Diskussionsforen angeboten. Die überregionalen Foren richteten sich an alle Stakeholder. Die regionalen Diskussionsveranstaltungen haben alle unmittelbar betroffenen Anrainer und Verantwortlichen angesprochen.

Die Vorträge zu den regionalen und überregionalen Diskussionsforen erhalten Sie auf Anfrage beim Wasserwirtschaftsamt Regensburg. Aufgrund datenschutzrechtlicher Gründe stehen leider nicht alle Vorträge direkt zur Verfügung.

Vorortgespräche

Nach Gesprächen mit Interessensvertretern wie Naturschutz, Verwaltung, Land- und Forstwirtschaft sowie Politik sollte in den Vorortgesprächen die direkt betroffene Bevölkerung zu Wort kommen. Die Anrainer wurden mit diesem Schritt in den Prozess eingebunden und konnten ihre Sorgen, Bedenken und Fragen zu den Flutpoldern äußern sowie mögliche Auswirkungen der Flutpolder diskutieren.

Präsentation und Protokolle zum Herunterladen

• Protokoll vom 14.07.2015 in Wörth- PDF
• Protokoll vom 15.07.2015 in Kiefenholz- PDF
• Protokoll vom 29.07.2015 in Geisling- PDF
• Protokoll vom 30.07.2015 in Pfatter- PDF
• Präsentation vom Juli 2015- PDF

Austausch mit Kommunalpolitik und Mandatsträgern

Zwischen 2015 und 2022 fanden insgesamt 33 Austausche verschiedener Formate zwischen der Wasserwirtschaftsverwaltung, der Landrätin, den Bürgermeistern und Landtagsabgeordneten aus der Region zum Dialogprozess sowie zum Hochwasserschutz- und Flutpolderkonzept statt.

Auftaktveranstaltung vor Ort

Am 9. Februar 2015 informierte Frau Staatsministerin Ulrike Scharf die Bürger in Barbing über die geplanten Flutpolderstandorte Eltheim und Wörthhof und das Dialogverfahren.

Weiterführende Informationen

• Shortlist - Zusammenfassung der Standpunkte der Dialoggruppen aus Sicht des Moderatorenteams- PDF
• Zusammenfassung - Standpunkte der Dialoggruppen- PDF
• "Häufig gestellte Fragen (FAQ) aus Sicht der Bayerischen Wasserwirtschaftsverwaltung (5/2019)" -PDF
• Offene Fragen aus dem Hochwasserdialog (2019) -PDF

Ergebnisse zur Überprüfung des Donauausbaus

Prof. Dr. Malcherek von der Uni der Bundeswehr, der für den Landkreis Regensburg als Gutachter tätig ist, hat alle Ergebnisberichte zum Grundwassermodell zur Kenntnis bekommen, die den Istzustand ohne Flutpolder simulieren:

• Hydrogeologisches Modell und Modellkonzepte (Übergabe am 24.10.2017)
• Modellaufbau - Kalibrierung und Validierung (Übergabe am 24.01.2018)
• Auswirkungen der Staustufe Geisling auf die Grundwasserspiegel (Übergabe am 02.02.2018)
• Auswirkungen der Staustufe Straubing auf die Grundwasserspiegel (Übergabe am 02.02.2018)
• Aussagen zu den Unterlagen "Flutpolder Eltheim; Grundwasserprobleme in den Gemeinden Barbing und Pfatter; Einmessung von Kellerfußböden" (Übergabe am 02.02.2018)

Am 13.09.2018 hat das Wasserwirtschaftsamt Regensburg von Prof. Dr. Malcherek die Bewertung der Berichte zum Grundwassermodell erhalten. Die Kritikpunkte von Prof. Dr. Malcherek wurden dem Ingenieurbüro Simultec AG zur Überprüfung übermittelt, das das Grundwassermodell erstellt hat. Aus deren Stellungnahme geht hervor, dass das Grundwassermodell für die weiteren Berechnungen verwendet werden kann.

Gutachten, Berichte und Stellungnahmen

• Gutachten zum Grundwassermodell - Modelleinsatz Oktober 2018- PDF
• Bericht Hydrogeologisches Modell und Modellkonzepte- PDF
• Modellaufbau - Kalibrierung und Validierung- PDF
• Auswirkungen der Staustufe Geisling auf die Grundwasserspiegel - PDF
• Auswirkungen der Staustufe Straubing auf die Grundwasserspiegel- PDF
• Grundwasserprobleme in den Gemeinden Barbing und Pfatter- PDF
• Stellungnahme Prof. Dr. Malcherek- PDF
• Stellungnahme Simultec AG- PDF

Grundwassermessnetz

Gefüllte Flutpolder können sich grundsätzlich auf die lokalen Grundwasserstände auswirken. Es ist daher unerlässlich, für Planung, Bau und Betrieb der Polder Eltheim und Wörthhof die Grundwasserverhältnisse vor Ort genau zu kennen. Nachteilige Veränderungen müssen unbedingt verhindert werden.

Deshalb wurde ein Netz aus bestehenden und neu errichteten Grundwassermessstellen angelegt, dass sich von Regensburg bis Aholfing erstreckt.

Die gewonnen Daten werden in ein digitales Grundwassermodell eingespeist, mit dem die früheren, heutigen und zu erwartenden Verhältnisse analysiert werden. Unter dem Link "Grundwassermessnetz Flutpolder Eltheim und Wörthhof" können Sie sowohl die jeweils aktuellen als auch die früheren Messwerte aufrufen. In der Karte können Sie jede Grundwassermessstelle einzeln auswählen. Über einen selbst bestimmten Zeitraum können Sie zudem die Entwicklung des Grundwasserspiegels an einer Messstelle verfolgen.

• Grundwassermessnetz Flutpolder Eltheim und Wörthhof